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saldo hat eine massive Portoerhöhung der Post erfolglos angefochten. Folge: Das Abo schlägt pro Jahr um 6 Franken auf.
Hohe Gewinne sind noch lange kein Grund, auf Preiserhöhungen zu verzichten. Nach diesem Motto arbeitet die Schweizerische Post. Dabei geht es der Post bestens. Seit Jahren macht sie jedes Jahr Gewinne fast in Milliardenhöhe. Im ersten Halbjahr 2010 erzielte sie bereits wieder einen Überschuss von 484 Millionen Franken.
Auch der Briefpost geht es finanziell seit Jahren gut. Dafür sorgen unter anderem die Zeitungen und Zeitschriften. Trotzdem hat die Post per 1. Januar 2008 das Porto für Zeitschriften und Zeitungen erhöht. Und zwar happig: saldo-Abonnenten sollten zwischen 65 und 140 Prozent mehr zahlen. Für Bewohner ländlicher Gebiete sollte das Porto künftig das Zweieinhalbfache ausmachen.
Urteil widerspricht Willen des Parlaments
Der saldo-Verlag hat diese Erhöhung angefochten. saldo wird zum Selbstkostenpreis herausgegeben. Deshalb erhöht jede Portoerhöhung den Abopreis. Das sollte verhindert werden. Im Juni hat das Bundesgericht die Beschwerde in letzter Instanz abgewiesen.
Das Urteil widerspricht dem Willen des Parlaments, das im Sommer 2007 den Artikel 15 des Postgesetzes revidierte. Die Voten waren damals in einem Punkt einheitlich: Das Porto für die Non-Profit-Presse sollte nicht steigen. Trotzdem erhöhte die Post anschliessend die Porti für saldo.
Laut Bundesgericht müssen für die bisherigen tieferen Posttaxen drei Punkte erfüllt sein: Die Zeitschrift muss abonniert sein, von einer Non-Profit-Organisation herausgegeben werden, und es muss ein Mitgliedschaftsverhältnis vorliegen.
Nur: Die erste und letzte Voraussetzung schliessen sich aus – entweder hat jemand eine Zeitung abonniert oder er erhält sie aufgrund seines Mitgliederbeitrags an die Organisation. Beides zusammen gibt es in der Realität nicht. Die Post hat denn auch nach dem Bundesgerichtsurteil einer Reihe von Non-Profit-Zeitschriften die Porti erhöht.
30. August 2010 | Verlag und Redaktion
